Krisenstimmung im Palacio de la Moncloa
Der Palacio de la Moncloa, der offizielle Amtssitz des spanischen Ministerpräsidenten, war Schauplatz einer spannungsgeladenen Pressekonferenz. Der Regierungschef Pedro Sánchez bestätigte, dass der wahrscheinlichste Termin für die Neuwahlen der 29. November sein wird.
Kontext für Leser: In Spanien wird die Regierung nicht direkt vom Volk, sondern vom Kongress der Abgeordneten (Congreso de los Diputados) gewählt. Die aktuelle Koalition aus der sozialistischen PSOE und der linken Allianz Sumar kämpft seit längerem mit einer knappen Mehrheit.
Die Entscheidung folgt auf einen schweren Schlag vom vergangenen Freitag, als das Parlament zwei grundlegende königliche Dekrete (Reales Decretos Leyes) zur Regulierung des Wohnungsmarktes ablehnte.
Die Verteidigung der Bilanz
In seiner Rede versuchte Sánchez, seine Regierungsarbeit der letzten drei Jahre zu rechtfertigen und hob folgende Meilensteine hervor:
- 📈 Ein stetiges Wachstum der spanischen Wirtschaft.
- 💼 Die Schaffung zahlreicher neuer Arbeitsplätze.
- 🎓 Erweiterte Stipendien und verbesserte Vaterschaftsurlaube.
Die Nachricht löste in den Regierungskreisen eine Schockwelle aus. Minister wie Mónica García (Gesundheit) und Sira Rego (Kindheit) sagten umgehend alle Termine ab. Selbst Sánchez verzichtete kurzfristig auf die Teilnahme am XXIX Nationalen Kongress für Familienunternehmen, um eine direkte Begegnung mit seinem politischen Gegenspieler und Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo zu vermeiden.
Prognosen: Wer steht wie da?
Während Demonstranten an der Puerta del Sol (dem zentralen Platz Madrids) mit Skepsis reagierten, liefern aktuelle Daten ein komplexes Bild für das Regierungslager. Eine Schnellumfrage von SocioMétrica zeigt folgendes Szenario:
| Politische Partei | Projizierte Sitze |
|---|---|
| Partido Popular (PP) (Konservativ) | 143 |
| PSOE (Sozialdemokratisch) | 106 |
| Vox (Rechtspopulistisch) | 62 |
| Sumar (Links) | 6 |
Quelle: IMAGO